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Geschichte

Geschichte der Lebensmittelkennzeichnung

EU-Lebensmittelinformations-Verordnung
Die LMKV ist – de facto am 13. Dezember 2014 – durch die EU-Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) aus dem Jahre 2011 abgelöst worden. Um 2007 / 2008 war die EU Kommission angetreten, das Lebensmittelkennzeichnungsrecht neu zu ordnen. Die LMIV hat eine neue Dimension eröffnet. Sie geht über die Kennzeichnung hinaus, denn sie spricht nicht nur die packungsbezogenen Angaben sondern generell die Information über Lebensmittel (auch auf anderen Wegen) an. Zusätzlich zu den bisherigen, modifizierten Kennzeichnungselementen werden eine umfassendere Herkunftskennzeichnung vorgesehen und eine verbindliche Nährwertdeklaration (ab Ende 2016) vorgeschrieben. Darüber hinaus ist eine Mindestschriftgröße festgelegt, der Fernabsatz wird spezifisch geregelt und die Allergiekennzeichnung im Rahmen der Zutatenliste prominent gestaltet. Eine Reihe der Anforderungen, so bezüglich der Herkunftsangaben, kann erst wirksam werden, wenn entsprechende Durchführungsvorschriften erlassen worden sind.

Bei nicht vorverpackten Lebensmittel („lose Ware“) ist lediglich die Allergieinformation verbindlich vorgesehen, wobei die Art und Weise der Regelungskompetenz der Mitgliedsstaaten vorbehalten bleibt. Hiervon hat der deutsche Verordnungsgeber in letzter Minute Gebrauch gemacht, kurz bevor die LMIV am 13.Dezember 2014 Geltung erlangt hat. Ansonsten sind bei loser Ware alle anderen Kennzeichnungselemente nicht verpflichtend, es sei denn die Mitgliedsstaaten treffen eine abweichende Regelung.

Umsetzung der LMIV


Der BLL hat die Erarbeitung der LMIV von Anfang an mit größter Intensität begleitet. In vielen Veranstaltungen hat er die Lebensmittelwirtschaft auf das neue, umfassende Gesetzeswerk vorbereitet. In zwei Workshops mit der amtlichen Lebensmittelüberwachung der Bundesländer und unter Beteiligung der Bundesebene (über 200 Teilnehmer) hat er versucht, bei den vielen ungeklärten Fragen möglichst eine Verständigung auf eine gemeinsame Interpretation zu erreichen. Diese Aufgaben – Information, Hilfestellung gegenüber der Branche (Unternehmen und Verbänden) und Suche nach gemeinsamen Lösungen mit der amtlichen Lebensmittelüberwachung – werden für den BLL auch in den kommenden Jahren eine Herausforderung sein.
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