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Geschichte

Ein Blick auf den Wissenschaftlichen Beirat Recht

Prof. Dr. Stefan Leible, Präsident der Universität Bayreuth/ Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats Recht im BLL
Der BLL feiert heuer sein 60-jähriges Bestehen – dazu gratuliere ich ganz herzlich und nutze die Gelegenheit, um im Rahmen dieser Festschrift einen Blick auf die Geschichte und Aufgaben eines der Beratergremien des BLL, nämlich seines Wissenschaftlichen Beirats – Sektion Lebensmittelrecht zu werfen.

Aufgabe des Wissenschaftlichen Beirats – Sektion Lebensmittelrecht ist es, Fragen und Problemstellungen des nationalen und europäischen Lebensmittelrechts von grundsätzlicher Bedeutung zu erörtern. Hervorgegangen ist die Sektion Lebensmittelrecht aus dem den BLL bereits seit Beginn der 1970er Jahre beratenden, zunächst aber vorwiegend naturwissenschaftlich ausgerichteten Wissenschaftlichen Beirat. Mit Vorstandsbeschluss vom 14.11.1990 wurde der Beirat in eine Sektion Naturwissenschaften und eine Sektion Lebensmittelrecht aufgegliedert, wobei letztere damals neu konstituiert und deren Mitglieder neu berufen wurden. Zu den „Gründungsmitgliedern“ gehörten die Professoren Baums, Benz, Dauses, Dolde, Eckert, Everling, Hufen, Klöpfer, Loschelder, Sieber, Streinz, Traub und Zipfel. Schon damals also beriet die Crème de la Crème des deutschen und europäischen Lebensmittelrechts den Spitzenverband der deutschen Lebensmittelwirtschaft in lebensmittelrechtlichen Grundsatzfragen. Das ist bis heute so geblieben.

Auf den jährlich im Rahmen der Jahrestagung der BLL stattfindenden Sitzungen des Wissenschaftlichen Beirats – Sektion Lebensmittelrecht steht die Erörterung lebensmittelrechtlicher Grundsatzfragen im Mittelpunkt. Die behandelten Themenbereiche sind dabei äußerst vielfältig. Einerseits werden aktuelle gesellschaftliche Diskussionen, wie etwa um die „Gentechnikfrei“-Kennzeichnung oder den Pferdefleischskandal aufgenommen und aus wissenschaftlicher Perspektive betrachtet. Andererseits gibt es bei einigen Themen eine gewisse Kontinuität, wie etwa allgemeine Kennzeichnungsfragen, Health Claims oder Novel Foods, die uns in den verschiedensten Variationen bis zum heutigen Tag beschäftigen. Bemerkenswert ist außerdem die Erklärung zur „Pankower Negativliste“ aus dem Jahr 2009, in der das Gremium die Rechtmäßigkeit dieses Experiments bezweifelte und die in der Öffentlichkeit große Beachtung fand. Nachfolgende Gerichtsentscheidungen haben unsere kritische Sichtweise nachträglich bestätigt.

Ich wünsche dem BLL zu seinem 60. Geburtstag, dass er so bleibt, wie er ist – nämlich kompetent in der Beratung und Unterstützung der nationalen Lebensmittelwirtschaft und auch mutig genug, um Missstände anzusprechen. Wir werden ihn dabei auch in Zukunft aus wissenschaftlicher Sicht beratend unterstützen.
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