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Dialog

Bundesminister Christian Schmidt für praktikable Lebensmittelpolitik

Ausblick auf BMEL-Agenda 2015 beim BLL-Neujahrsempfang
Christian Schmidt, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, gab auf dem BLL-Neujahrsempfang einen Ausblick auf seine Schwerpunktthemen 2015 Vergrößern
Beim Neujahrsempfang des BLL am 13. Januar in Berlin hat sich der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Christian Schmidt, für eine „praktikable“ Lebensmittelpolitik ausgesprochen.

Diese solle nur eingreifen, wo sie notwendig ist, so dass weder Verbraucher noch Wirtschaft überfordert werden. Schmidt betonte: „Die mittelständische Struktur der Branche muss sich in der Politik widerspiegeln.“

Evaluierung der Lebensmittelbuch-Kommission


Anschließend gab der Bundesminister einen Ausblick auf die Arbeit seines Ministeriums im Jahr 2015. Neben Themen wie der Wertschätzung von Lebensmitteln stehe zeitnah vor allem die Evaluierung der Deutschen Lebensmittelbuchkommission (DLMBK) an: „Das von uns in Auftrag gegebene Gutachten liegt uns jetzt vor und wird geprüft.“ Schmidt bekannte dazu auch: „Im Kern hat sich die Lebensmittelbuchkommission meiner Meinung nach bewährt.“

Bundesminister Schmidt sprach zu rund 160 Gästen aus Wirtschaft, Politik und Behörden. Vergrößern


BLL in seiner Art und Weise einzigartig


Anlässlich des 60-jährigen Jubiläums des BLL im Jahr 2015 blickte Schmidt auf die bedeutende Geschichte des Spitzenverbands der deutschen Lebensmittelwirtschaft zurück und fand bei den mittelfränkischen Wurzeln des in Nürnberg gegründeten Verbandes eine persönliche Parallele. Überzeugt erklärte der Bundesminister: „Wir brauchen den BLL, weil er in seiner Art und Weise eine gewisse Einzigartigkeit hat.“

Scheinlösungen nicht hilfreich


BLL-Präsident Stephan Nießner mahnte indes mit Blick auf Ernährungs- und Gesundheitsfragen wie den jüngsten Forderungen der Deutschen Allianz gegen Nichtübertragbare Krankheiten (NCD), z. B. Sondersteuern und Werbeverbote einzuführen, vor Scheinlösungen und einer Experimentierkasten-Mentalität. „Die Forderungen der NCD-Allianz mögen vielleicht auf den ersten Blick verständlich sein, entpuppen sich aber bei genauer Betrachtung als zweifelhafte Bevormundungsstrategien. Solche Scheinlösungen, die das Gewissen der politisch und gesellschaftlich Verantwortlichen beruhigen, aber von denen nicht wissenschaftlich belegt ist, ob sie überhaupt Effekte erzielen, helfen niemandem weiter. Das erinnert schon wieder stark an einen Experimentierkasten.“

Nudging – Sanfter Schubser oder Bevormundung mit weitreichenden wirtschaftlichen Folgen? BLL-Präsident Stephan Nießner widmete sich in seiner Rede dem Trend-Thema. Vergrößern


BLL stellt Nudging-Trend in Frage


Auch der Nudging-Trend müsse deshalb genau betrachtet werden. „Bei aller Offenheit gegenüber neuen Erkenntnissen und praktischen Ansätzen bleiben auch beim Nudging Fragen offen. Denn was für die Konsumenten ein sanfter Schubser in die gewünschte Richtung sein soll, könnte für die Wirtschaft zu weitreichenden Verpflichtungen führen“, befürchtet Nießner. Der BLL-Präsident forderte die anwesenden Vertreter aus Politik, Behörden und der Wirtschaft dazu auf, „gemeinsam geeignete und zielorientierte Präventionsansätze zu suchen.“

Zum Download: Rede von BLL-Präsident Stephan Nießner

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