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BLL begrüßt Ansätze des Bundes zur Reform der Lebensmittelüberwachung in Deutschland

Berlin, 11.10.2006 -
Der Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL) begrüßt die von Bundesminister Seehofer gestern vorgestellten Ansätze zur Reform der Lebensmittelüberwachung in Deutschland. „"Seit längerem besteht Handlungsbedarf im Hinblick auf eine verbesserte Organisation der amtlichen Lebensmittelüberwachung – dies wird auch von Seiten der Lebensmittelwirtschaft gefordert“", sagt Prof. Dr. Matthias Horst, Hauptgeschäftsführer des BLL. Das System der Betriebskontrollen und Lebensmitteluntersuchungen muss effizienter ausgestaltet und länderübergreifend verbessert werden. Insbesondere strukturelle Veränderungen, verstärkte Fortbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen, eine Verbesserung des behördlichen Informationsflusses sowie eine konsequente Umsetzung einer risiko- bzw. schwachstellenorientierten Vorgehensweise sind zwingend notwendig. Insofern sieht die Lebensmittelwirtschaft im vorgeschlagenen Rahmenkonzept des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz einen richtigen Reformansatz. Besonders begrüßt werden auch die vorgesehene stärkere Standardisierung der Überwachungsabläufe, die länderübergreifende Auditierung, das behördenübergreifende Kommunikationssystem in Krisenfällen sowie die Einbindung des Bundes bei Sachverhalten mit bundesweiten Auswirkungen.

Der BLL fordert die Bundesländer auf, das vorgeschlagene Reformkonzept konstruktiv aufzugreifen, damit geplante Änderungen der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Lebensmittelüberwachung im einzelnen diskutiert und zeitnah abgestimmt werden können. Diesbezüglich steht der Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL) Bund und Ländern für eine detaillierte Diskussion der vorgeschlagenen Reformschritte unter Einbringung der Erfahrungen der Lebensmittelwirtschaft zur Verfügung.
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