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Verpackung

Fragen & Antworten-Katalog zur Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht

In der Novelle des Verpackungsgesetzes wurden neue Regelungselemente aufgenommen, die insbesondere Einzelhandel und Gastronomie betreffen. Mit dem Ziel der Verbrauchsminderung von Einwegkunststoffverpackungen und anderen Einwegverpackungen im Bereich von Lebensmitteln und Getränken zum Sofortverzehr und Mitnahme wurde die Pflicht für die Anbieter geschaffen, auch Mehrwegalternativen anzubieten. Als Begründung wird vom federführenden Bundesumweltministerium das Bedürfnis der Verbraucherinnen und Verbrauchern angeführt, „bei To-Go-Getränke und Take-Away-Essen“ auf Verpackungen zu verzichten und umweltfreundlichere Alternativen wählen zu können. Von der Pflicht ausgenommen sind lediglich kleine Verkaufsstellen, die es alternativ ermöglichen müssen, selbst vom Kunden mitgebrachte Mehrwegbehälter zu befüllen.

Der Lebensmittelverband Deutschland hat als Hilfestellung für betroffene Unternehmen einen Fragen-und Antworten-Katalog erarbeitet, der sich mit der Auslegung der Vorschriften der §§ 33, 34 des Verpackungsgesetzes und der Mehrwegangebotspflicht für bestimmte Abgabeformen von Lebensmitteln befasst.

Der Katalog umfasst folgende Fragen:
1) Welche Lebensmittelanbieter sind zum Mehrwegangebot verpflichtet?
2) Welche Verpackungen sind betroffen?
3) Welche Art von Mehrwegverpackung/-behältnissen sind zu verwenden?
4) Welche zusätzlichen Pflichten treffen den Mehrweganbieter?
5) Welche Unternehmen und Verkaufsstätten sind ausgenommen?
Ausnahmebedingung: Befüllung kundeneigener Behältnisse
6) Sonderfall: Lieferdienste
7) Sonderfälle: Verkaufsautomaten
8) Zeitvorgaben/Übergangsfristen/ Ordnungswidrigkeiten


Der Fragen- und Antworten-Katalog sowie detaillierte Erläuterungen zu seiner Entstehung und Zielsetzung kann hier heruntergeladen werden:
Fragen & Antworten zur Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht nach §§ 33, 34 Verpackungsgesetz (PDF, 13 Seiten)

Stand: August 2021
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