Richtlinien
Seit seiner Gründung hat der Lebensmittelverband Deutschland (vormals BLL) in enger Zusammenarbeit mit verschiedenen Fachverbänden zahlreiche Wirtschaftsrichtlinien erarbeitet. Wirtschaftsrichtlinien sind ein wichtiges Auslegungshilfsmittel, wenn es um die Ermittlung einer Verkehrsauffassung geht. Der Begriff „Verkehrsauffassung“ umfasst die Auffassung der im Verkehr mit Lebensmitteln beteiligten Kreise. Zur Ermittlung einer Verkehrsauffassung sind zunächst die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, sodann die Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches und – sofern diese fehlen – auch Empfehlungen oder Richtlinien von Herstellerorganisationen, wie etwa BLL-Richtlinien, heranzuziehen.Derartige Wirtschaftsrichtlinien sind rechtlich nicht verbindlich. Sie sind jedoch als „beachtliche gutachterliche Äußerungen über die bestehende Verkehrsanschauung der Lebensmittelwirtschaft anzusehen“ (vgl. Zipfel, Lebensmittelrecht, C102, § 11, Rnr. 296). Wirtschaftsrichtlinien, die den aktuellen Handelsbrauch widerspiegeln, sind daher für alle am Markt Beteiligten ein wichtiges und nützliches Hilfsmittel.
Die vom Lebensmittelverband Deutschland (vormals BLL) veröffentlichten Richtlinien zu den verschiedenen Produktgruppen wurden von den betroffenen Branchen vorgelegt und dann von den Gremien des Lebensmittelverbands Deutschland unter Teilnahme aller fachlich berührten Kreise der Lebensmittelwirtschaft verabschiedet.
In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche BLL-Richtlinien ganz oder teilweise durch Leitsätze ersetzt. Diese Richtlinien wurden daher aufgehoben. Andere wurden/werden aktualisiert und an geänderte Rechtsvorschriften angepasst.
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Richtlinie für Mayonnaise, Salatmayonnaise und Remoulade (2019)
Der BLL hat die vorliegende Richtlinie für Mayonnaise, Salatmayonnaise und Remoulade in seinen Gremien unter Hinzuziehung aller fachlich berührten Kreise der Lebensmittelwirtschaft überprüft und als Verkehrsauffassung der Lebensmittelwirtschaft gebilligt. -
Richtlinien für die Backtriebmittel Backpulver, Hirschhornsalz und Pottasche (2018)
Der BLL hat in seinen Gremien unter Teilnahme aller fachlich berührten Kreise der Lebensmittelwirtschaft die "Richtlinie für die Backtriebmittel Backpulver, Hirschhornsalz und Pottasche" überprüft und als Verkehrsanschauung der Lebensmittelwirtschaft gebilligt. -
Richtlinie über die Verwendung von geografischen Hinweisen bei Brotbezeichnungen (2018)
Der BLL hat die Neufassung der "Richtlinie über die Verwendung von geographischen Hinweisen bei Brotbezeichnungen" in seinen Gremien unter Hinzuziehung aller fachlich berührten Kreise der Lebensmittelwirtschaft überprüft und als Verkehrsauffassung der Lebensmittelwirtschaft gebilligt. -
Richtlinie für Backmittel (2017)
Die Richtlinie für Backmittel beruht auf eingehenden Beratungen der Fachgremien im Verband Der Backzutatenverband e. V. Der BLL hat in seinen Gremien unter Teilnahme aller fachlich berührten Kreise der Lebensmittelwirtschaft diese Richtlinie überprüft und als Verkehrsanschauung der Lebensmittelwirtschaft gebilligt. -
Richtlinie für Fruchtzubereitungen zur Herstellung von Milcherzeugnissen (2016)
Der BLL hat die vom Bundesverband der obst-, gemüse- und kartoffelverarbeitenden Industrie und vom Milchindustrie-Verband vorgelegte Neufassung der Richtlinie für Fruchtzubereitungen zur Herstellung von Milcherzeugnissen im Januar 2016 veröffentlicht. -
Richtlinie für Vanille-Zucker und Vanillin-Zucker (2007)
Der BLL hat die Richtlinie für Vanille-Zucker und Vanillin-Zucker aus dem Jahre 1962 an die Rechtsentwicklung und die Marktgegebenheiten angepasst. Damit ist die aktuelle Verkehrsauffassung der Lebensmittelwirtschaft niedergelegt. -
Richtlinie für Schneidebohnen, milchsäurevergoren (1995)
Die Richtlinie ist das Ergebnis eingehender Beratungen des Verbandes der deutschen Sauerkonservenindustrie e. V. (heute Fachgruppe Feinsaures Gemüse des Bundesverbandes der obst-, gemüse- und kartoffelverarbeitenden Industrie e. V.). -
Richtlinie für Stärke und bestimmte Stärkeerzeugnisse (2014)
Der BLL hat die Richtlinie für Stärke und Stärkeerzeugnisse aus dem Jahre 1976 einer Überarbeitung unterzogen. Die Neufassung aus dem Jahr 2014 wurde in gemeinsamen Beratungen der Fachsparte Stärke im Verband der deutschen Getreideverarbeiter und Stärkehersteller e. V. (VDGS) und in enger Zusammenarbeit mit dem Max-Rubner-Institut, Detmold, erarbeitet. -
Richtlinie für die Herstellung und das Inverkehrbringen von Reis, Naturreis und Bruchreis
Die „Richtlinie für die Herstellung und das Inverkehrbringen von Reis, Naturreis und Bruchreis“ in der Fassung von 2015 stellt die inhaltlich unveränderte Neuauflage der im Jahre 1991 in Heft 117 der Schriftenreihe des BLL veröffentlichten Reis-Richtlinie dar.
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