Startseite
10.11.2010

Erklärung des Rechtsausschusses des BLL zum Deutschen Lebensmittelbuch

Dem Deutschen Lebensmittelbuch kommt in der Praxis des Lebensmittelrechts seit vielen Jahren eine besondere Bedeutung zu. Diese Sammlung von Leitsätzen, die nicht zuletzt auch für die Frage einer verbotenen Irreführung von Verbrauchern bedeutsam sind, gerät zunehmend in den Blickpunkt öffentlicher Debatten und verschiedenster Interessen.

Der Rechtsausschuss des BLL betont vor diesem Hintergrund die gesetzlich ausformulierten Grundlagen und Grenzen der Tätigkeit der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission. Hiernach ersetzen die Leitsätze nicht die bestehenden rechtlichen Regelungen und dürfen auch einen solchen Eindruck nicht erwecken.

Die Leitsätze dürfen zudem nicht im inhaltlichen Widerspruch zu rechtsverbindlichen Vorgaben deutscher oder europäischer Gesetzgebung stehen. Die Leitsätze beschreiben, welche Merkmale von Lebensmitteln nach Auffassung der maßgeblichen Verkehrskreise (Verbraucher, Wissenschaft, Überwachung, Wirtschaft) objektiv üblich sind. Die Leitsätze sind kein Vehikel für die rechtspolitische Fragestellung, wie Lebensmittel beschaffen oder aufgemacht sein sollten.

Der Lebensmittelbuch-Kommission steht es nach Recht und Gesetz insbesondere nicht zu, Wunsch- oder Wertvorstellungen an die Stelle der von ihr zuallererst zu ermittelnden Erwartungen der maßgeblichen Verkehrskreise zu setzen. In § 15 LFGB sind die Grundlagen der Tätigkeit der Lebensmittelbuch-Kommission rechtsverbindlich ausgestaltet. Auf die Einhaltung der damit aufgezeigten rechtlichen Grenzen hat das zuständige Bundesministerium zu achten.

Berlin, November 2010

Das Positionspapier können Sie hier als PDF-Dokument herunterladen:
Erklärung des Rechtsausschusses des BLL zum Deutschen Lebensmittelbuch (November 2010)
Druckansicht
Artikel bewerten

Aktuell

  • Nachhaltigkeit

    „Deutschland rettet Lebensmittel": Aktionswoche für mehr Wertschätzung

    „Deutschland rettet Lebensmittel": Aktionswoche für mehr Wertschätzung Bis zum 29. September 2020 initiiert die Initiative "Zu gut für die Tonne!" zusammen mit den Ländern eine bundesweite Aktionswoche rund um das Thema Lebensmittelwertschätzung.
    Mehr ...
  • Sicherheit

    Afrikanische Schweinepest in Deutschland: Ist Schweinefleisch jetzt noch sicher?

    Afrikanische Schweinepest in Deutschland: Ist Schweinefleisch jetzt noch sicher? Die Afrikanische Schweinepest (ASP) hat Deutschland erreicht, die nachgewiesenen Fälle steigen. Was bedeutet das für die Verbraucher:innen, was für die Wirtschaft?
    Mehr ...

Meistgelesen

  • Zusatzstoffe

    Liste der Zusatzstoffe und E-Nummern

    In diesem Artikel sind alle Zusatzstoffe mit E-Nummern aufgelistet, die Lebensmitteln zugesetzt werden dürfen.
    Mehr ...
  • Nährwertkennzeichnung

    Nutri-Score

    Der Nutri-Score ist ein französisches System zur Kennzeichnung des Nährwertprofils eines Lebensmittels auf der Verpackungsvorderseite mit Buchstaben und Ampelfarben, auf Basis eines Bewertungsalgorithmus.
    Mehr ...
zum Lebensmittelmagazin

Noch mehr zu Lebensmitteln & Ernährung: Besuchen Sie unser Online-Magazin lebensmittelmagazin.de

Zum Magazin ...

Presse Presse

  • Pressemitteilung

    Lebensmittelverband kritisiert Notifizierung einer deutschen Mineralölverordnung

    Die deutsche und europäische Lebensmittel- und Verpackungswirtschaft kritisiert die vom BMEL vorgenommene Notifizierung des Entwurfs einer deutschen Mineralölverordnung scharf.
    Mehr ...

Veranstaltungen Veranstaltungen

  • 14.09.2020

    peb-Talk: Corona-Pandemie und Übergewicht – alle Kinder und Jugendlichen im Blick?

    Corona-Pfunde, Homeschooling, Präventionsdilemma: Wie wirkt sich Corona auf die Übergewichtsentwicklung in Deutschland aus? Darum geht es beim digitalen peb-Talk am 14. September.
    Mehr ...

Publikationen Publikationen

  • Lebensmittel-Kennzeichnung verstehen

    Lebensmittel-Kennzeichnung verstehen Erklärung der Angaben auf der Verpackung (Zutaten, MHD, Menge und mehr).
    Download PDF
  • Neue Leitsätze für vegane und vegetarische Lebensmittel

    Neue Leitsätze für vegane und vegetarische Lebensmittel Dokumentation mit Vorträgen und Fragen-Antworten-Katalog
    Download PDF
  • Nahrungsergänzungsmittel – die wichtigsten Fakten

    Nahrungsergänzungsmittel – die wichtigsten Fakten Informationen zu Nutzen, rechtlichen Vorgaben, Kennzeichnung und Sicherheit.
    Download PDF
  • 10 Fragen & Antworten zum MHD

    10 Fragen & Antworten zum MHD Informationen zur Kennzeichnung der Haltbarkeit.
    Download PDF
Facebook Twitter LinkedIn Youtube Instagram RSS-Feed