Startseite
10.11.2010

Erklärung des Rechtsausschusses des BLL zum Deutschen Lebensmittelbuch

Dem Deutschen Lebensmittelbuch kommt in der Praxis des Lebensmittelrechts seit vielen Jahren eine besondere Bedeutung zu. Diese Sammlung von Leitsätzen, die nicht zuletzt auch für die Frage einer verbotenen Irreführung von Verbrauchern bedeutsam sind, gerät zunehmend in den Blickpunkt öffentlicher Debatten und verschiedenster Interessen.

Der Rechtsausschuss des BLL betont vor diesem Hintergrund die gesetzlich ausformulierten Grundlagen und Grenzen der Tätigkeit der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission. Hiernach ersetzen die Leitsätze nicht die bestehenden rechtlichen Regelungen und dürfen auch einen solchen Eindruck nicht erwecken.

Die Leitsätze dürfen zudem nicht im inhaltlichen Widerspruch zu rechtsverbindlichen Vorgaben deutscher oder europäischer Gesetzgebung stehen. Die Leitsätze beschreiben, welche Merkmale von Lebensmitteln nach Auffassung der maßgeblichen Verkehrskreise (Verbraucher, Wissenschaft, Überwachung, Wirtschaft) objektiv üblich sind. Die Leitsätze sind kein Vehikel für die rechtspolitische Fragestellung, wie Lebensmittel beschaffen oder aufgemacht sein sollten.

Der Lebensmittelbuch-Kommission steht es nach Recht und Gesetz insbesondere nicht zu, Wunsch- oder Wertvorstellungen an die Stelle der von ihr zuallererst zu ermittelnden Erwartungen der maßgeblichen Verkehrskreise zu setzen. In § 15 LFGB sind die Grundlagen der Tätigkeit der Lebensmittelbuch-Kommission rechtsverbindlich ausgestaltet. Auf die Einhaltung der damit aufgezeigten rechtlichen Grenzen hat das zuständige Bundesministerium zu achten.

Berlin, November 2010

Das Positionspapier können Sie hier als PDF-Dokument herunterladen:
Erklärung des Rechtsausschusses des BLL zum Deutschen Lebensmittelbuch (November 2010)
Druckansicht
Artikel bewerten

Aktuell

  • Ernährung

    Beobachtung, Intervention, Review – Aussagekraft von Ernährungsstudien

    Beobachtung, Intervention, Review – Aussagekraft von Ernährungsstudien Der Arbeitskreis Nahrungsergänzungsmittel gibt einen neuen Newsletter heraus, mit dem Hintergründe und wissenschaftliche Erkenntnisse rund um Mikronährstoffe erklärt werden.
    Mehr ...
  • Ernährung

    Ernährungstrends bei „ErnährungPlus – dem Foodcast“

    Ernährungstrends bei „ErnährungPlus – dem Foodcast“ Im Foodcast „ErnährungPlus“ spricht Oecotrophologin Dr. Simone Frey u. a. über personalisierte Ernährung, Ernährungsbildung in Kitas und Ernährungsmythen in den sozialen Medien.
    Mehr ...

Meistgelesen

  • Zusatzstoffe

    Liste der Zusatzstoffe und E-Nummern

    In diesem Artikel sind alle Zusatzstoffe mit E-Nummern aufgelistet, die Lebensmitteln zugesetzt werden dürfen.
    Mehr ...
  • Nährwertkennzeichnung

    Nutri-Score

    Der Nutri-Score ist ein System zur Kennzeichnung des Nährwertprofils eines Lebensmittels auf der Verpackungsvorderseite mit Buchstaben und Ampelfarben, auf Basis eines Bewertungsalgorithmus.
    Mehr ...
  • Kennzeichnung

    Lebensmittelinformations-Verordnung

    Die LMIV stellt sicher, dass die Hersteller europaweit einheitliche und klare Vorgaben zur Kennzeichnung haben und dass Verbraucher beim Lebensmittelkauf umfassend informiert werden.
    Mehr ...
zum Lebensmittelmagazin

Noch mehr zu Lebensmitteln & Ernährung: Besuchen Sie unser Online-Magazin lebensmittelmagazin.de

Zum Magazin ...

Presse Presse

  • Pressemitteilung

    Freiwillige Reduktionsstrategie für Zucker, Fett und Salz wirkt

    Die Lebensmittelwirtschaft hat mit Hochdruck an der Reformulierung ihrer Produkte gearbeitet. Das zeigt der aktuelle Monitoringbericht des MRI zur Nationalen Reduktions- und Innovationsstrategie.
    Mehr ...

Veranstaltungen Veranstaltungen

  • 19.05.2022

    ILWI-Grundlagenseminar zum Lebensmittelrecht 2022

    Das Grundlagenseminar gibt einen Überblick über die wichtigsten nationalen und europäischen Bestimmungen des Lebensmittelrechts.
    Mehr ...

Publikationen Publikationen

  • Lebensmittel-Kennzeichnung verstehen

    Lebensmittel-Kennzeichnung verstehen Erklärung der Angaben auf der Verpackung (Zutaten, MHD, Menge und mehr).
    Download PDF
  • Neue Leitsätze für vegane und vegetarische Lebensmittel

    Neue Leitsätze für vegane und vegetarische Lebensmittel Dokumentation mit Vorträgen und Fragen-Antworten-Katalog
    Download PDF
  • Nahrungsergänzungsmittel – die wichtigsten Fakten

    Nahrungsergänzungsmittel – die wichtigsten Fakten Informationen zu Nutzen, rechtlichen Vorgaben, Kennzeichnung und Sicherheit.
    Download PDF
  • 10 Fragen & Antworten zum MHD

    10 Fragen & Antworten zum MHD Informationen zur Kennzeichnung der Haltbarkeit.
    Download PDF
Facebook Twitter LinkedIn Youtube Instagram RSS-Feed